Unsere Geschäftsbedingungen
Die folgenden Bedingungen gelten als angenommen, wenn nicht anderslautende
Vereinbarungen schriftlich getroffen sind. Andere Bedingungen, auch die auf den
Bestellungen vorgedruckten, haben nur Gültigkeit, wenn sie von uns schriftlich
anerkannt wurden.
1. Der Versand erfolgt bei Kunden mit Kundennummer auf Rechnung und Gefahr des
Empfängers, auch bei fracht-und portofreier Lieferung. Transportversicherung wird
auf Wunsch von Haus zu Haus auf Kosten des Empfängers gedeckt.
1a. Der Versand erfolgt bei Kunden ohne Kundennummer nur mit Vorkasse.
2. Wir sind bemüht, die angegebenen Lieferzeiten einzuhalten. Bei Nichteinhaltung der
gesetzten Lieferfristen können keine Schadenersatzansprüche an uns gestellt werden.
Lieferungsunmöglichkeiten, die durch irgendwelche Umstände oder durch Einwirkung
höherer Gewalt hervorgerufen werden, berechtigen uns, von der Lieferung ganz oder
teilweise zurückzutreten. Dem Abnehmer kann aufgrund besonderer schriftlicher
Vereinbarungen ein Rücktrittsrecht ebenfalls gewährt werden.
3. Beanstandungen können nur innerhalb 8 Tagen nach Eingang der Ware
berücksichtigt werden. Dies gilt auch dann, wenn die Ware unmittelbar an einen
Dritten ausgeliefert wird. In diesem Falle hat der Auftraggeber dafür Sorge zu tragen,
dass der Dritte die Mängel ihm unverzüglich anzeigt. Direktbeanstandungen des
Dritten uns gegenüber gelten als nicht abgegeben. Im Falle der rechtzeitigen
Mängelrüge sind wir zunächst wahlweise nur zur Mängelbeseitigung oder mangelfreier
Nachlieferung innerhalb angemessener Frist verpflichtet. Im Falle des Fehlschlagens
von Mängelbeseitigung oder mangelfreier Nachlieferung hat der Auftraggeber das
Recht auf Minderung oder Wandlung. Ansprüche auf Schadensersatz, auch wegen
positiver Vertragsverletzung, sind, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.
Die Zurücknahme der gerügten Ware hat unverzüglich zu erfolgen. Ist dies nicht
innerhalb von 4 Wochen seit Empfang der Ware geschehen, ist der Anspruch des
Auftraggebers erloschen, gleichgültig, ob eine Mängelrüge erfolgt ist oder nicht.
Durch die Mängelrüge wird die Zahlungsverpflichtung des Auftraggebers nicht berührt.
4. Abschlüsse bedürfen unserer schriftlichen Bestätigung. Mündliche oder telefonische
Vereinbarungen sind für uns nur dann bindend, wenn sie von uns schriftlich bestätigt sind.
5. Die Rechnungsbeträge sind nach Erhalt der Ware rein netto Kasse zahlbar, falls nicht
andere Bedingungen schriftlich festgelegt sind.
6. Zahlungsverzug oder unbefriedigende Auskunft berechtigen uns zum Lieferungsverzug
oder zum ganzen oder teilweisen Rücktritt von der Lieferung. Bei Zahlungsverzug wird
der gesamte Schuldbetrag sofort zur Zahlung fällig ohne Rücksicht auf das zuvor
festgelegte Ziel.
Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum
geht erst auf den Auftraggeber über, wenn er sein Verbindlichkeiten aus sämtlichen
Warenlieferungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte,
vom Auftraggeber bezeichnete Warenlieferungen, bezahlt wurde. Bei laufender
Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung.
Bei Zahlungseinstellung oder Konkurs des Gläubigers ist die Kaufpreisforderung
sofort fällig.
7. Preisstellung. Zur Berechnung kommen die am Tage der Lieferung gültigen Preise,
die aufgrund sorgfältiger Kalkulation gestellt werden. Wir verpflichten uns nicht,
Änderungen der Preise, soweit sie im Rahmen der wirtschaftlichen Entwicklung und
Notwendigkeit liegen, vor der Lieferung schriftlich mitzuteilen. Neue Preislisten stehen
jederzeit auf Verlangen zur Verfügung.
8. Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie Gerichtsstand ist Überlingen/Bodensee.
9. Sollten einzelne Bestimmungen ungültig sein, so wird die Gültigkeit des nach diesen
Bedingungen abgeschlossenen Vertrags im übrigen nicht berührt.